AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Webtexte

Inhaber: Jörg Friedrich
Geschäftsführung: Monika Lohmann

1. Auftragserteilung

1.1. Gegenstand der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind die kreativen und konzeptionellen Leistungen, Textarbeiten sowie sämtliche sonstige Tätigkeiten, die von Webtexte erbracht werden.

1.2. Webtexte arbeitet auf der Grundlage von Dienst- oder Werkverträgen. Diese AGB sind Bestandteil jedes schriftlichen wie mündlichen Vertrages zwischen und den Auftraggebern, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas Abweichendes vereinbart ist.

1.3. Ein Auftrag gilt mit der mündlichen oder schriftlichen Annahme eines Angebotes bzw. mit einer Auftragsbestätigung oder durch die Zusendung von Unterlagen nach erfolgter telefonischer, persönlicher oder elektronischer Auftragsklärung durch den Auftraggeber als rechtsverbindlich erteilt.

1.4. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers (Vertragspartners) sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie von Webtexte schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Allgemeinen Geschäfts- und/oder Lieferbedingungen des Vertragspartners nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.

2. Gestaltungfreiheit und Auftragsabnahme

2.1.Abgelieferte Arbeiten und Leistungen sowie sämtliche sonstige Tätigkeiten gelten als abgenommen, wenn der Auftraggeber sie in irgendeiner Weise verwendet, die Rechnung bezahlt oder die Abnahme erklärt. Eine Nichtabnahme muss ausdrücklich und mit detaillierten Gründen schriftlich innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung erklärt werden. Unwesentliche Abweichungen (z. B. in Zweifelsfällen der Rechtschreibung oder Druckfarben) berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme, ebenso wenig neue konzeptionelle oder inhaltliche Überlegungen auf Auftraggeberseite nach der Auftragserteilung. Wenn innerhalb der zweiwöchigen Reklamationsfrist Beanstandungen eingehen, hat der Auftraggeber Webtexte eine angemessene Frist zur Nachbesserung zu gewähren.

2.1. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber nach Freigabe von Konzeption und Text Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Webtexte behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

3. Urheberrecht und Nutzungsrechte

3.1.Sämtliche Aufträge unterliegen dem Urheberrechtsgesetz (UrhG), das auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werksleistungen gerichtet ist. Die Bestimmungen des Urheberrechts-gesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht wird.

3.2. Webtexte überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungs-rechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

3.3. Alle Texte und Konzepte dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Webtexte weder im Original noch in der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigen Webtexte eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.

3.4. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe seiner Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

4. Vergütung und deren Fälligkeit

4.1. Die Erstellung von Entwürfen, Texten und sonstigen Tätigkeiten, die Webtexte für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

4.2. Entwürfe und Texte bilden zusammen mit der Einräumung der Nutzungsrechte eine einheitliche Leistung. Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt, entfällt die Vergütung für die Nutzung. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.

4.3. Sofern nichts anderes vereinbart ist, enthält das Honorar zwei Korrekturdurchgänge. Darüber hinaus gehende Korrekturen und Änderungswünsche werden gesondert auf Stundenbasis (je angefangene halbe Stunde) berechnet.

4.4. Werden Entwürfe oder Texte später oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist Webtexte berechtigt, die Vergütung für diese Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen.

4.5. Die Vergütung wird in Teilbeträgen fällig. 50 Prozent bei Auftragserteilung, 50 Prozent nach Ablieferung des Werkes ohne Abzug sofort zahlbar. Bei Kleinstaufträgen bis 500 Euro wird die volle Summe bei Auftragserteilung fällig. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er hohe finanzielle Vorleistungen von Webtexte, so sind weitere angemessene Abschlagszahlungen zu leisten.

5. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten

5.1. Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Entwürfen, Texten und Slogans sind zweimalig kostenlos. Werden nach der Korrektur weitere Sonderleistungen erbracht, werden sie dem Zeitaufwand entsprechend gesondert berechnet.

5.2. Webtexte ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Webtexte entsprechende Vollmacht zu erteilen.

5.3. Kosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen
sind und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

6. Haftung

6.1. Webtexte verpflichtet sich, den Auftrag sorgfältig auszuführen. Eine Haftung für entstandene Schäden wird nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit übernommen. Webtexte haftet nicht für die wettbewerbs- oder markenrechtliche Zulässigkeit und die Eintragungsfähigkeit der Arbeiten.

6.2. Webtexte verpflichtet sich, Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Eine weitere Haftung ist ausgeschlossen. Falls Webtexte notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die Beauftragten nicht Erfüllungsgehilfen. In diesen Fällen haftet Webtexte nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

6.3. Mit der Genehmigung (Freigabe) der Arbeiten durch den Auftraggeber übernimmt dieser die alleinige Verantwortlichkeit für die Richtigkeit der Arbeiten. In diesem Fall entfällt jede Haftung durch Webtexte.

6.4. Beanstandungen, gleich welcher Art, sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei abgenommen und freigegeben nach 6.3.

6.5. Webtexte haftet nicht für Schäden, die dem Auftraggeber durch Trägermedien mit den angelieferten Arbeiten entstehen.

6.6. Der Versand der Arbeiten erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers.

7. Geheimhaltung

7.1. Webtexte ist zur Geheimhaltung aller bei der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts-geheimnisse des Auftraggebers auch über die Zeit der Zusammenarbeit hinaus verpflichtet.

8. Schlussbestimmungen

8.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Wohnsitz von Webtexte.

8.2. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Webtexte
verantw. Monika Lohmann

Limbach-Oberfrohna, Januar 2011